Immunität Aufgehoben Afd

29 Aug. 2017. Der formale Weg fr eine Anklage gegen die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry ist frei: Petrys parlamentarische Immunitt ist aufgehoben 15 Febr. 2018. Zivilrichter Jens Maier 56 sitzt fr die AfD im BundestagFoto:. Wegen Beleidigung nachdem seine politische Immunitt aufgehoben wurde 29 Aug. 2017. Seit mehr als einem Jahr ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen AfD-Chefin Frauke Petry. Nun ist ihre Immunitt aufgehoben worden. Auch die 13 Dez. 2017. Damit die Staatsanwaltschaft ermitteln kann, hat der Bundestag die Immunitt zweier AfD-Abgeordneter aufgehoben. Einer der beiden ist 10. Mrz 2017 Mainz. Der rheinland-pflzische AfD-Fraktionschef Uwe Junge hat den Landtag gebeten, seine Immunitt zur Klrung von Vorwrfen durch die 16 Aug. 2016. Der Rechtsausschuss des rheinland-pflzischen Landtags hat die Immunitt der AfD-Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert aus dem Kreis immunität aufgehoben afd 20. Juli 2017. Juli 2017-590 Js 3044617-auf Aufhebung der Immunitt des. Immunitt des AfD-Abgeordneten Volker Schnurrbusch aufgehoben immunität aufgehoben afd Der Landtag Brandenburg niedersorbisch Krajny sejm Bramborska ist das Parlament des. Zum ersten Mal ist die AfD im Landtag vertreten 11 gewhlte Abgeordnete, Durch Austritte wurde der Gruppenstatus aufgehoben. Allen anderen Landtagen die Abgeordneten den Schutz der Immunitt qua Mandat besitzen 17 Aug. 2017. Wenige Wochen vor der Bundestagswahl soll die Abgeordneten-Immunitt der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry aufgehoben werden. Das hat 19. Juni 2017. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat beim Schsischen Landtag die Aufhebung der Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry beantragt 17 Mar 2018-9 minDer Immunittsausschuss des schsischen Landtags hat einstimmig die. Die Aufhebung 16. Mrz 2017. Der rheinland-pflzische Landtag ermglicht Ermittlungen gegen den AfD-Fraktionschef u A. Wegen der Diskriminierung einer lesbischen 14 Dez. 2017. Die Aufhebung der Immunitt sei wegen des Verfahrens erfolgt, Und die Immunitt aufgehoben werden sofern der Parlamentarier nicht 13 Dez. 2017. Mainz dpa Der Bundestag hat den Weg fr weitere Ermittlungen gegen den rheinland-pflzischen AfD-Abgeordneten Sebastian 18 Jan. 2018. Der Bundestag hat einstimmig die Immunitt von Frauke Petry aufgehoben. Die frhere AfD-Vorsitzende muss sich in Dresden einem 29 Aug. 2017. Kein Landtagsabgeordneter in Sachsen hat Widerspruch eingelegt: Damit ist die Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry aufgehoben. Ihr droht 20 Okt. 2017. ROSTOCK afp Der fr die AfD in den Schweriner Landtag gewhlte. Aller fnf vertretenen Fraktionen die Immunitt Arppes aufgehoben immunität aufgehoben afd 13 Dez. 2017. Der Bundestag hat die Immunitt von zwei AfD-Abgeordneten aufgehoben. Damit genehmigte das Parlament die Einleitung von Strafverfahren 3 Nov. 2017. Der nordrhein-westflische Landtag entscheidet in der kommenden Woche ber eine Aufhebung der Immunitt des AfD-Abgeordneten .